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17.09.2014

Die Kulturbotschaft des Bundesrats für die Jahre 2016-2019 steht zur Diskussion

Über den Entwurf zur zweiten Kulturbotschaft des Bundesrats läuft das Vernehmlassungsverfahren. Dies bedeutet: Bis zum 19.September können sich alle zum Entwurf äussern. In den Kantonen, Städten und in der weitverzweigten Kulturszene laufen derzeit die Besprechungen auf Hochtouren. Wir stellen die Botschaft als Ganzes vor und berichten besonders über die Stellungnahme der Tanzorganisationen

Eine Kulturbotschaft, wie wir sie uns wünschen

Das Gesetz sieht vor, dass der Bundesrat der Bundesversammlung alle vier Jahre eine Botschaft zur Finanzierung der Kulturförderung vorlegt und darin seine Schwerpunkte für diese Zeit bestimmt. Nach der ersten Kulturbotschaft für die Jahre 2012-2015 ist für die Vierjahresperiode 2016-2019 die zweite Botschaft fällig. Der Entwurf steht derzeit zur Diskussion. Er umfasst 127 Seiten und kann unter www.bak.admin.ch heruntergeladen werden. Der Text lohnt eine gründliche Lektüre und eine seriöse Auseinandersetzung. Er bedeutet im Vergleich mit der Botschaft 2012 ff einen riesigen Schritt vorwärts. Warum?

Einleitend evaluiert der Bundesrat die Wirkung der Kulturbotschaft 2012-2015. Dann analysiert er die Umwelt. Er stellt fünf Megatrends von strategischer Bedeutung fest: Die Globalisierung, die Digitalisierung, den demografischen Wandel, die Individualisierung und die Urbanisierung.

Aus den Megatrends werden die Handlungsachsen der Kulturpolitik abgeleitet. Der Bundesrat will in der Kulturförderung drei Akzente setzen: bei der kulturellen Teilhabe, zu Gunsten des gesellschaftlichen Zusammenhalts, für Kreation und Innovation.

In einem Zwischenspiel hält der Bundesrat explizit fest, dass es um Wirkung zu erzielen eine nationale Kulturpolitik bräuchte, also ein gemeinsames Vorgehen der Städte, der Kantone und des Bundes. Er hält klar fest, „eine inhaltliche Abstimmung der Kulturförderung zwischen den Akteuren der verschiedenen Staatsebenen ist von wenigen Ausnahmen abgesehen (dazu gehört der Tanz) bisher inexistent“. Um dem Mangel abzuhelfen, treffen sich seit 2013 regelmässig die politisch und die administrativ Verantwortlichen zum Nationalen Kulturdialog. Dessen Ergebnisse sind noch bescheiden. Doch der Anspruch ist hoch; aus Sicht des Bundesrats sollen die drei Handlungsachsen zu einer nationalen Kulturpolitik führen.

In den weiteren Kapiteln der Botschaft werden für die verschiedenen Förderbereiche die Ausgangslage, die Herausforderungen und die geplanten Massnahmen dargelegt. Dem Tanz ist ein eigener Bereich gewidmet.

Was uns überzeugt, sind zwei weitere Teile der Botschaft. Der Bundesrat begnügt sich nicht damit zu sagen, was nötig wäre. Dort, wo es weiss was er will, aber keine Handhabe hat, beantragt er, neue Rechtsgrundlagen zu schaffen. So zum Beispiel für die Förderung der kulturellen Teilhabe. Das ist folgerichtig.

Gleichermassen folgerichtig – und in der heutigen Zeit staatlichen Sparens – mutig ist, dass der Bundesrat mehr Geld für die Kulturförderung fordert – 112 Millionen oder 14 Prozent zusätzlich – und erklärt, er werde neue Aufgaben nur anpacken, wenn er dafür die nötigen Mittel erhalte.

Fazit: Ein umsichtiger, kluger, konsequenter und mutiger Text, der weitestgehend Zustimmung verdient. Ist damit alles paletti? Nein, natürlich nicht. Aber die Mängel halten sich, realistisch betrachtet, in engen Grenzen. Danse Suisse spricht sie in seiner Stellungnahme an (siehe Kasten). Diese Stellungnahme wurde mit dem Tanznetzwerk Reso und dem Schweizer Tanzarchiv erarbeitet. Mit ihrer gemeinsamen Eingabe machen die drei Tanzorganisationen klar, dass sie mit vereinten Kräften für den Tanz einstehen. Dies ist ein wichtiges Zeichen für unseren Willen, den Tanz zu fördern.

Christoph Reichenau
Präsident Danse Suisse

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Stellungnahme der Kunstsparte Tanz

-> Stellungnahme von Danse Suisse, Reso und Schweizer Tanzarchiv
(Auszug)

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17.09.2014

Vernehmlassungsentwurf Kulturbotschaft 2016-19

Bern, 28.05.2014 - Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung zur Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016–2019 (Kulturbotschaft) eröffnet. Die Kulturbotschaft legt Ziele und Massnahmen fest und bestimmt die Finanzmittel, die den Kulturinstitutionen des Bundes während der vierjährigen Förderperiode zugewiesen werden. Der Bund will seine Kulturpolitik auf drei zentrale Handlungsachsen ausrichten: Kulturelle Teilhabe, gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie Kreation und Innovation. Zudem will der Bundesrat die Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden verbessern, um eine kohärente Kulturpolitik auf nationaler Ebene zu erreichen. Zur Umsetzung seiner Kulturpolitik beantragt der Bundesrat Finanzmittel in der Höhe von 894.6 Millionen Franken.

-> Kulturbotschaft

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