Unter dem verführerischen Titel «Kein Leuchtturm ohne kulturelle Vielfalt» amputiert die GLP mit ihrer KEF-Erklärung Nr. 4 / 2020 unter Schützenhilfe von FDP und CVP das Opernhaus und blockiert mit dem Segen des Kantonsrates die von der Regierung bereits geplante Konsolidierung und Weiterentwicklung der Kulturförderung. Die Deckelung der Ausgaben bedeutet eine faktische Kürzung der bisherigen Kulturförderung um mehrere Mio. Franken jährlich. Denn für die übrige Kulturförderung braucht es künftig mehr als die bisherigen Mittel: Auf Grund der Inkraftsetzung des neuen kantonalen Lotteriefondsgesetzes müssen in Folge der neuen Ventilklausel zusätzliche Aufgaben aus Budgetmitteln bestritten werden, die bisher über den Lotteriefonds finanziert worden waren. Entgegen der Behauptung in der Begründung der KEF-Erklärung kann den Faktoren wie Bevölkerungswachstum, Stärkung des regionalen und kommunalen Kulturschaffens und bisher nicht berücksichtigter Kultursparten mit einer fixen Plafonierung nicht ordnungsgemäss nachgekommen werden.

Anstatt sich im Rat für die übrige Kulturförderung stark zu machen, hat die GLP damit eine Neiddebatte zwischen dem Opernhaus und der übrigen Kultur angestossen.

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